Konstituierende Gemeinderatssitzung
Am Montag, dem 23. Februar 2015, fand die konstituierende Sitzung des Gemeinderates statt. Erstmals in der Geschichte Aschbachs zogen vier Parteien in den Gemeinderat ein. Auch Aschbach ist jetzt bunt. Positive Erstgespräche mit dem neuen Bürgermeister Martin Schlöglhofer und den Fraktionen von WIR und der SPÖ lassen uns zuversichtlich auf die kommenden fünf Jahre blicken. Wir werden in jedem Fall das Beste für die Aschbacher geben.
Herzlichen Dank!
2 Mandate nach 10-jähriger Abwesenheit im Aschbacher Gemeinderat. Herzlichen Dank an alle unsere Wähler und all denen, die von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht haben. Wir nehmen den Auftrag sehr ernst und werden uns zum Wohle unserer Gemeinde einbringen.
Die erste Aufgabe ist es, einen Überblick über die tatsächliche Lage der Finanzen und dem daraus resultierendem Handlungsspielraum zu erlangen. Wir haben uns bereits eingehend mit möglichen Szenarien zur Konsolidierung des Gemeindehaushaltes auseinandergesetzt. Auf konstruktive und kreative Art und Weise werden wir im Gemeinderat neue Wege beschreiten.
Systemversagen und Korruption 2005-2015
Es liest sich wie ein Krimi. Vollkommenes Systemversagen des Gemeinderates und willkürliche Entscheidungen des Bürgermeisters. Ein Sittenbild der Korruption und das Totalversagen der demokratischen Kontrolle. Sowohl ÖVP als auch die SPÖ Gemeinderäte haben diesem Treiben untätig zugesehen. Der einzige, der vermutlich Anstand hatte und bei der Bezirksbehörde angezeigt hat, wurde gekündigt.
Zitate aus dem Profil Nr.: 3 – Jänner 2015:
„Aschbach-Markt ist eine jener niederösterreichischen Gemeinden, deren Finanzgebarung in den vergangenen Jahren gänzlich aus dem Ruder gelaufen ist.“
„Dass Bürgermeister meinen, über demokratische und gesetzliche Spielregeln hinwegtänzeln zu dürfen, liegt wohl nicht zuletzt auch an den politischen Machtverhältnissen in den Gemeinden.“
„In Aschbach verfügt die ÖVP über eine absolute Mehrheit. Und damit sich dieses Machtgefüge von Wahl zu Wahl möglichst wenig ändert, sollte der Wähler tunlichst nicht verärgert werden. Diese Logik schlägt dann zwangsweise auf die Finanzgebarung von Gemeinden durch. “
„Als Kirchweger 2005 das Amt des Bürgermeisters antrat, beliefen sich die Schulden auf gerade einmal 4,8 Millionen Euro; 2014 wird die Gemeinde bei 12,3 Millionen zu liegen kommen, dieses Jahr sollen die Verbindlichkeiten laut Voranschlag auf 16,6 Millionen Euro ausufern“
Der vollständige Artikel ist nun auch online verfügbar: Profil
